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Ausgabe 53 Länder TITELTHEMA

Belarus: Die letzte Diktatur Europas

Der ehemalige Sowjetstaat Belarus, früher Weißrussland genannt, ist derzeit eine Diktatur, geführt von Alexander Lukaschenko. Der Staat hat immer noch enge Beziehungen zu Russland. Nach der manipulierten Wahl haben die Menschen jedoch genug und gehen auf die Straße, um gegen das herrschende Unrecht zu protestieren.

Tausende Menschen sind es derzeit, die auf die Straße gehen, doch wie kam es dazu?           Zum Ende der Sowjetunion wurde das Land 1991 unabhängig, weshalb es sich auch Belarus nannte, um seine Unabhängigkeit von Russland zu demonstrieren. Im Jahr 1994 kam es zur ersten freien Präsidentschaftswahl im Land, welche von Alexander Lukaschenko gewonnen wurde. Dieser sicherte sich im selben Jahr die Kontrolle über das staatliche Fernsehen und löste zwei Jahre später das Parlament sowie das Verfassungsgericht auf. Darüber hinaus wollte sich Lukaschenko Russland und der Ukraine annähern, doch zwischen Russland und Belarus blieb es nur bei enger wirtschaftlicher und militärischer Zusammenarbeit und mit der Ukraine kam es zu keiner engen Kooperation. Seit dem Jahr 2000 kommt es immer wieder zu Betrugsskandalen und auch grundsätzlich ist Lukaschenko in der Praxis wie ein Diktator.

Was genau macht dann nun die Menschen so wütend, dass sie gerade jetzt auf die Straße gehen? Dafür gibt es wahrscheinlich mehrere Gründe, doch klar ist, dass die manipulierte Wahl, welche auch nicht von der EU anerkannt wurde, das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Zuvor hatte schon die Coronapolitik bei vielen zu Missmut geführt, denn Lukaschenko hatte zunächst das Virus veralbert. Dazu muss man jedoch sagen, dass das Gesundheitssystem des Staates überdurchschnittlich gut vorbereitet war, weil noch viel von den ehemaligen sowjetischen Verhältnissen übrigblieb. Ein weiterer Grund für den Unmut im Land könnten auch die politischen Gefangen sein, von denen manche auch Journalisten sind. Reporter ohne Grenzen stufte die Pressefreiheit dort auf Platz 153 von 180 Ländern im Jahr 2017 ein. Außerdem ist Lukaschenko auch sehr homophob und obwohl Homosexualität dort legal ist, kommt es immer wieder zu Festnahmen. All dies und wahrscheinlich noch mehr haben dazu geführt, dass nach der Wahl am 9. August nun viele Leute auf die Straße gehen, es einen Generalstreik gab und man Lukaschenkos Rücktritt fordert.  

Die große Frage, die nun bleibt, ist: Wie geht es weiter?

Derzeit ist das noch nicht so klar. Swjetlana Zichanouskaja, die wahrscheinlich wahre Gewinnerin der Wahl, aber definitiv sehr beliebte Kandidatin, befindet sich derzeit in Litauen, weil sie ihre Festnahme in Belarus zu befürchten hat. Dennoch arbeitet sie mit einem engeren Zirkel an einer Übergabe der Macht, wofür sie auch den unabhängigen Koordinierungsrat ins Leben gerufen hat. Dennoch ist die Voraussetzung für eine friedliche Machtübergabe der Wille Lukaschenkos. Dieser rührt sich aber derzeit noch nicht. Die Proteste halten jedoch an und drängen auf Rücktritt. Ob Lukaschenko vielleicht noch nachgeben wird, wird wohl davon abhängen, wie lange die Demonstranten durchhalten und ob vielleicht ein Teil der Polizei, auf die sich Lukaschenko derzeit stützt, ihm den Rücken kehren wird. Es wird nämlich teilweise viel Gewalt auf Demonstranten von Seiten der staatlichen Kräfte ausgeübt, was dazu führen könnte, dass unter Umständen ein Teil der Kräfte das Spiel Lukaschenkos nicht mehr mitspielen will.       Als Fazit jedoch kann man keine schnellen Schlüsse ziehen und einfach nur hoffen, dass sich etwas an den Zuständen ändern wird und vielleicht das Land wieder demokratischer wird.

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