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Ausgabe 54 PANORAMA

Jugendliche in der Demokratie

Jugendliche sind auch Menschen. Dies mag für die meisten nicht überraschend sein, dennoch haben sie nicht alle Menschenrechte, wie zum Beispiel das Wahlrecht.

Trotzdem haben sie auch Bedürfnisse und Interessen, weshalb ich in diesem Artikel die Repräsentation von Jugendlichen in der Politik und Gesellschaft erkunden möchte.
Mit Zustandekommen der frühen Demokratien kam auch das Wahlrecht zustande. Es galt jedoch oftmals nur für die gesellschaftlich dominierende Gruppe. Mit der Weiterentwicklung von Demokratien in den letzten Jahrhunderten wurde dieses auf die meisten gesellschaftlichen Gruppen in westlichen Demokratien ausgeweitet. Hinzu kamen auch weitere Möglichkeiten, sich politisch zu beteiligen, wie Parteien, Demonstrationen und Streiks.
Schülerinnen haben viele dieser Rechte nicht. Schülerinnen dürfen, sofern sie unter 18 Jahre alt sind, nicht auf Bundesebene wählen. Dies ist eine der wichtigsten Wirkungsmöglichkeiten, ihnen jedoch nicht gestattet. Auch dürfen sie an Demonstrationen nur außerhalb der Schulzeit teilnehmen. Dies wird zwar von vielen Schulen nicht stark geahndet, ist jedoch trotzdem illegal. Schülerinnen dürfen auch nicht streiken, da rechtlich gesehen die Schule nicht ihr Arbeitgeber ist, wobei dies auch relativ schwer für Schulen zu ahnden ist. Rechtlich gesehen werden ihnen also die mit stärksten Möglichkeiten verwehrt. Ihnen fehlt ein wichtiger Hebel, Druck auszuüben. Auch in den Medien sind Jugendliche oft unterrepräsentiert. Dies kommt daher, dass sie eben generell nicht hohe Positionen in der Gesellschaft haben, weshalb sie oft nicht für Interviews und Talkshows eingeladen werden. Sie haben auch keine starke Lobby, so wie viele Berufs- oder Gesellschaftsgruppen. Die Situation ist also nicht gut, aber es ist nicht so, dass es gar keine Möglichkeiten oder Repräsentation gibt. In Deutschland gibt es die Möglichkeit, sich zum Beispiel Petitionen, Bürgerbewegungen und Jugendparlamenten zu beteiligen. Diese sind in der Regel nicht so wirksam für einen so kleinen Aufwand wie beim Wählen, aber bieten dennoch die Möglichkeit, an Politik teilzunehmen und Veränderung herbeizuführen. Petitionen dürfen von jeder Person, auch von Kindern und Jugendlichen, eingebracht und unterschrieben werden. Das muss nicht unbedingt direkt zu Veränderung führen, denn die Regierung ist nicht gezwungen Bitten und Beschwerden nachzukommen, kann jedoch Aufmerksamkeit auf das Thema leiten. Vor allem erhält man eine garantierte Antwort auf die Petition. Jugendparlamente sind eine relativ neue Erscheinung, werden aber vermehrt gefördert. Auch Friesland hat vor ein paar Jahren eins gewählt. Jugendparlamente vertreten in der Regel die Interessen von Jüngeren gegenüber einzelnen Gemeinden, es gibt aber sogar einen Kinder- und Jugendrat für ganz Nordrhein-Westfalen. Jugendparlamente werden jedoch nicht überall stark eingebunden oder werden überhaupt von den Jugendlichen selbst gewollt. Zum Beispiel hatte Varel schon vor dem jetzigen Jugendparlament versucht, ein anderes zu starten, dieses sah jedoch nicht genug Beteiligung. Schülervertretungen sollten den meisten bekannt sein. Auch unsere Schule, das LMG, hat eine. Die Schülervertretungen in den einzelnen Bundesländern unterscheiden sich in den einzelnen Rechten stark. Die SV an unserer Schule darf zum Beispiel mit abstimmen bei den Schulversammlungen. Auch sind Schülerinnen in den einzelnen Fachgremien vertreten. Alle Bundesländer haben auch Landesschülerparlamente. In diesem wird Stellung zu Themen bezogen und versucht, auf die Politik einzuwirken. Die Bundeschülerkonferenz gibt es auch, sie dient aber nur zum Austausch der Landesschülerparlamente und ist nicht offiziell gesetzlich anerkannt.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass viele Schüler*innen vor allem durch Fridays for Future auf Demonstrationen gegangen sind und deswegen unabhängig vom Klima auch auf sich selbst als Gruppe aufmerksam gemacht haben. Zudem ist in vielen Gemeinden und auch manchen Bundesländern schon länger das Wahlalter auf 16 heruntergesetzt. Die Bundesregierung plant zudem für die Europawahl das Wahlalter auf 16 zu setzten und plant zu schauen, ob das auch bundesweit möglich ist. Das würde nicht allen Jugendlichen das Stimmrecht geben, jedoch aber einem signifikanten Teil.
Generell steht also den Jugendlichen ein wesentlich kleinerer Teil von Möglichkeiten zur Verfügung, sich demokratisch zu beteiligen, jedoch gibt es immerhin Möglichkeiten wie Petitionen und Jugendparlamente. Der Trend geht auch zu mehr Möglichkeiten für Jugendliche, was Hoffnung für eine bessere Einbeziehung unserer Interessen gibt.

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