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Ausgabe 53 TITELTHEMA

Der BREXIT: Eine Timeline der Geschehnisse

Als Großbritannien sich durch ein Referendum (also eine Art Abstimmung) im Juni 2016 dafür entschied, nicht mehr Teil der EU sein zu wollen, hatte niemand damit gerechnet, dass sich der Austritt-Prozess in ein absolutes Chaos langer Dauer verwandeln würde. 

Unter David Cameron stimmt die Bevölkerung vor fünf Jahren mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus der EU. Einen Tag später tritt Cameron von seinem Amt zurück, woraufhin Theresa May im Juli 2016 die neue Premierministerin wird. Grundsätzlich ist es nun ihre Aufgabe, die Bedingungen zwischen der EU und dem vereinigten Königreich zu verhandeln. Mit dem Einreichen des offiziellen Kündigungsbriefs im März 2017 haben die Briten und das EU-Parlament nun zwei Jahre für die Verhandlungs- bzw. Austrittsfrist, zumindest ist diese Phase so geplant. Besonders wichtig dabei sind Verhandlungspunkte wie wirtschaftlicher Handel, Bürgerrechte und die finanziellen Aspekte, welche folgende Versammlungen immer wieder zum Scheitern bringen. 

Auf dem Brexit-Gipfel Ende November 2018 einigen sich beide Parteien auf ein Abkommen, was in etwa besagt, dass Großbritannien bei den Entscheidungen der EU deutlich weniger Mitspracherecht hat. Allerdings wird dieses, sowie jedes weitere Abkommen, vom Unterhaus (also ähnlich wie bei uns der Bundestag) abgelehnt. Im Juni 2019 tritt May von ihrem Amt zurück, worauf Boris Johnson die Führung bei den Verhandlungen übernimmt.

Johnson ist ganz klar für den Austritt Großbritanniens und droht, das vereinigte Königreich werde notfalls auch einfach so austreten. Das Unterhaus veranlasst ein No-Deal-Brexit-Gesetz; das heißt, der Premierminister muss den Austritt abermals verschieben, sollte man innerhalb von etwa drei Monaten nicht zu einem Ergebnis kommen. Johnson verschafft sich durch die nach zwei Wochen aufgehobene Zwangspause, welche er zuvor erwirkt hatte, etwas Zeit und beantragt ein paar Mal die Neuwahl des britischen Parlaments, welche jedoch konstant vom Unterhaus abgelehnt wird.  Ende 2019 wird das Parlament dann doch neu gewählt, wobei sich die konservative Tory-Partei von Boris Johnson als Mehrheit durchsetzt. Als sowohl der Großteil des Unterhauses als auch die Queen und andere wichtige Abgeordnete ihre Unterschrift geben, scheint der Brexit am 24. Januar 2020 zum ersten Mal seit vier Jahren in Reichweite. Ab jetzt werden nur noch gewisse Rahmenbedingungen diskutiert, ein wichtiges Ergebnis ist allerdings, dass das Vereinigte Königreich in Zukunft kein Mitbestimmungsrecht mehr hat, wenn die EU-Gremien etwas entscheiden. 

Da das Vereinigte Königreich zum 01.01.2021 offiziell ausgestiegen ist, stellt sich jetzt natürlich die Frage, welche Folgen dieser Austritt für die EU haben wird. Bereits Ende 2020 gibt es Chaos an den Grenzen, Export und Import leiden unter dem Brexit. Durch die neuen Zollvorgaben gäbe es sowieso schon Lieferengpässe, welche durch die Corona-Pandemie zusätzlich dramatisch verschlimmert werden würden. In Britannien wird es durch die Brexit-Rahmenbedingungen eine Inflation geben – alles wird teurer werden. Auch die Freiheiten von EU-Bürgern, wie z.B. überall wohnen zu können, werden deutlich erschwert werden. Zudem hofft die EU, dass nicht weitere EU-Mitglieder dem britischen Beispiel folgen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass der Austritt aus der EU einfacher klang, als er tatsächlich war. Das Unterhaus spielte hierbei eine wesentliche Rolle, in dem es die Abkommen ablehnte. In vielen Verhandlungspunkten waren sich die beiden Parteien einfach nicht einig, was im Nachhinein Abkommen und Premierminister kostete. Letztendlich hatte Boris Johnson einen einem Deal angepassten Brexit durchbekommen, sodass das Vereinigte Königreich seit Anfang des Jahres nicht mehr zur Europäischen Union gehört. Die dramatischen Folgen des Brexits werden momentan noch durch die Corona-Pandemie kaschiert, jedoch ist abzusehen, dass das Verlassen der EU dramatische wirtschaftliche Folgen haben wird.

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Ausgabe 52 TITELTHEMA

Wo bleibt die Verantwortung?

low light photography of armchairs in front of desk

Die Politik rund um den Globus ist muss ihrer Verantwortung auch anderen Ländern gegenüber gerecht werden, stattdessen entzieht sie sich. Es wird Zeit für Veränderungen.

Auch in der Politik kann man egoistisches Handeln beobachten. Ein recht aktuelles Beispiel dafür ist der Brexit. Alles begann bereits am 23. Juni 2016, als 52% der Briten mit einer knappen Mehrheit für den Brexit stimmten. Es folgte der Rücktritt von David Cameron, dem damaligen Premierminister, einen Tag später und schließlich trat auch seine Nachfolgerin Theresa May, nach einigen erfolglosen Versuchen, einen einigermaßen geregelten Austritt aus der EU für ihr Land zu erzielen, am 7. Juni 2019 zurück. Schließlich wurde etwa eineinhalb Monate später Boris Johnson zum Parteichef der Conservative Party, umgangssprachlich auch „Tories“ genannt, gewählt und zwei Wochen später zum Premierminister ernannt. Damit brachen komplett neue Zeiten für das Vereinigte Königreich an. Immerhin gilt Johnson als hartnäckiger Befürworter des Brexits, weshalb er Großbritannien notfalls auch ohne Deal mit der EU aus der Europäischen Union führen würde. Doch wie weit er dabei wirklich geht, konnte zu dem Zeitpunkt noch keiner ahnen. Nachdem auch der neue Premierminister sich zunächst die Zähne am Parlament ausbiss, welches gegen all seine bisherigen Vorschläge stimmte, leitete er am 28. August das Unfassbare ein: Er verordnete dem britischen Parlament eine Zwangspause. Als die Queen dieser Verordnung zustimmte, stand ausgerechtet die Demokratie des Landes am Abgrund, welches in der Hinsicht jahrelang als Vorbild galt. Doch der im geschichtlichen Sinne große politische Fortschritt, der durch die Demokratie erzielt wurde, wurde in kurzer Zeit durch einen einzigen Mann ins Wanken gebracht und das möglicherweise nur, weil er seinen Willen, nämlich einen No-Deal-Brexit zu erzielen, nicht durchsetzen und damit nicht seine Macht beweisen konnte. Dies zeigt, welches Ausmaß das egoistische Handeln eines einzigen Mannes haben kann, wenn er vermutlich nur auf seinen eigenen Vorteil bedacht ist und eine politisch machtvolle Position inne hat. Zwar war Johnsons Entscheidung rechtswidrig und dementsprechend nur von kurzer Dauer, doch er hat damit womöglich die ganze Welt in Angst und Schrecken versetzt. Nach weiteren Komplikationen, Verhandlungen und einen weiteren Aufschub für den Austritt war es am 31. Januar 2020 so weit: Das Vereinigte Königreich verließ mit einem zunächst ohne ein ausgehandeltes Abkommen die Europäische Union. Da das Ausmaß dieses Ereignisses noch sehr unabsehbar sind, können wir nur abwarten, was die ungewisse Zukunft für die EU und vor allem für Deutschland zum Jahresende bringt.

Im Jahr 2016 geschah jedoch noch etwas Anderes, außer dem britischen Referendum, bei dem für den Brexit gestimmt wurde: Donald Trump wurde im November zum 45. Präsidenten der USA gewählt und wurde damit zum mächtigsten Mann der Welt. Dabei schien es bereits zum Anfang des Wahlkampfes so, als hätte er kein wirkliches politisches Konzept, welches er umsetzen könnte, falls er die Wahl wirklich gewinnen würde. Das Einzige, was man diesbezüglich mitbekam, war seine Idee der Mauer an der Grenze zu Mexiko und die beiden Slogans ,,Make America great again.“ und „America first“, wobei beide schon von vorherigen Kandidaten früherer Präsidentschaftswahlen verwendet wurden. Doch trotzdem wurde der zweite eine Art Wahlkampfmotto des Multimilliardärs und bot somit schon damals genug Freiraum für Spekulationen über mögliche, eigennützige Alleingänge seitens Trumps. Doch das wirkliche Ausmaß seines Handels kann man jetzt, zum Ende seiner ersten Amtszeit, deutlich sehen.

Anfang 2018 belegte der US-Präsident  chinesische Waren, zunächst vor allem Eisen und Stahl, mit Strafzöllen von 10-25%, die also zum schon vereinbarten Zoll hinzugerechnet werden. Es folgten Hightech-Produkte, wie Industrieroboter, Telekommunikationsausrüstung und Lithium-Batterien. Anlass für diesen Protektionismus gab zum einen die Tatsache, dass die USA deutlich mehr chinesische Produkte importierte, als nach China exportiert wurden. Dies sorgte für Ärger auf Seiten des Präsidenten. Zudem wirft Trump China „Produktpiraterie“, also das Kopieren von amerikanischen Produkten vor, sodass er schließlich aktiv Protektionismus gegenüber China zum Schutz der amerikanischen Wirtschaft betreiben wollte. Das sollte vor allem die Stahl-und Aluminiumindustrie schützen, um so Arbeitsplätze in diesem Bereich aufzubauen. Protektionismus steht im starken Kontrast zur Globalisierung, da er sich statt auf den freien Handel zwischen einzelnen Ländern auf die Abschottung des Landes beruft, wodurch man sich wirtschaftliche Vorteile erhofft, so wie Trump bezüglich der Aluminium-und Stahlindustrie. Wie bei jedem egoistischen Handeln  gab es einen Benachteiligten, in diesem Fall China, da so wichtige Einnahmen im Bereich des Exports von Aluminium und Stahl wegbrachen. Doch natürlich schlug China zurück und verhängte ähnliche Strafzölle auf amerikanische Produkte, wie Schweinefleisch, Nüsse und Obst. Es folgten neue, gegenseitige Androhungen von Strafzöllen auf weitere Produkte. Fast zwei Jahre dauerte dieser Handelsstreit an, bis beide Länder Anfang dieses Jahres ein Teilabkommen unterzeichneten, womit beide Staatsoberhäupter vereinbarten, dass zwar die bereits bestehenden Strafzölle erst einmal bestehen bleiben, jedoch keine neuen folgen. Zudem verpflichten sich die Chinesen mit dem Abkommen dazu, das Erfindungseigentum der Amerikaner zukünftig zu schützen, ihre Importe der amerikanischen Produkte um hunderte Milliarden US-Dollar in den nächsten zwei Jahren zu erhöhen und dass sie den Amerikanern den Zugriff auf den chinesischen Markt erleichtern. Wir dürfen also sehr gespannt sein, wie sich die Handelsbeziehungen zukünftig zwischen den beiden Ländern entwickeln werden.

Doch der Handelsstreit mit China ist nicht der einzige Konflikt an dem die USA beteiligt sind. Ein weiterer ist der Iran-Krieg. Doch wie fing dieser eigentlich an und wie kam es zu der aktuellen Eskalation?

Der Konflikt begann bereits im Jahre 1953, als Amerika mit Hilfe des CIA (Central Intelligence Agency), also dem Auslandsgeheimdienst der USA, einen Regierungswechsel im Iran organisierte. So werden Amerika und der Iran Verbündete, was einen großen Vorteil für die USA darstellte, da sie nun einen unbegrenzten Zugang zum großen Ölvorkommen des Iran hatten. Es waren also auch schon damals stark egoistische Ansätze im amerikanischen Handeln sichtbar, da die Vereinigten Staaten ein Land eroberten, um mit dessen Ressourcen Profit zu machen, während die ursprüngliche Regierung benachteiligt war. Doch 1979 kam es zur iranischen Revolution, wodurch der  amerikanische Einfluss  beendet und der Iran zu einem islamischen Gottesstaat wurde. Es kommt zu zahlreichen, weiteren Vorfällen zwischen den beiden mittlerweile verfeindeten Ländern, wodurch sich der Gesamtkonflikt immer weiter zuspitzte. Gerade das 2015 beschlossene Atomabkommen zwischen dem Iran und den USA bot einen weiteren Anlass für zusätzliche Spannungen. Es entstand, da man allgemein vermutete, dass der Iran heimlich ein Atomprogramm erstellte, was dieser jedoch konsequent bestritt. Der Iran verpflichtete sich damit dazu, nicht an einem derartigen Programm zu arbeiten und die beteiligten Länder unterzeichneten, dass sie im Gegensatz  dazu jegliche Sanktionen, also ihr Mitspracherecht bei diversen iranischen Entscheidungen, bezüglich ihrer Politik und Wirtschaft, lockern werden. Doch die USA vermuteten, dass der Iran sich nicht an das Abkommen halte, weshalb man ihm nicht trauen könne. Geht es hier etwa um mehr als Misstrauen und spielt das große iranische Ölvorkommen immer noch eine entscheidende Rolle? Schließlich ist der Iran ein wesentlicher weltweiter Erdölexporteur, sowie auch Saudi-Arabien, ein wesentlicher Verbündeter der Vereinigten Staaten. Zudem exportiert mittlerweile auch Amerika Öl, welches durch Fracking gewonnen wird. Geht es vielleicht darum die Konkurrenz in dem Bereich kleinzuhalten, um so mehr Gewinn erzielen zu können? Die Vermutung liegt zumindest nahe, sodass diese Art egoistischen Handelns nicht auszuschließen ist.

Eine möglicherweise willkommene Gelegenheit dazu bot der Atomwaffenvertrag, aus dem Trump 2018 ausgestiegen ist, da sich der Iran nach Meinung der USA nicht an Abkommen halte, wodurch die eigentlich bereits 2015 aufs Eis gelegten Sanktionen wieder in Kraft traten. Zudem stellte der US-Präsident die an den Sanktionen beteiligten Länder vor die Wahl, ob sie die USA unterstützen oder einen Konflikt mit ihnen provozieren wollen. Die Folge des egoistischen Handelns der USA war, dass die Wirtschaft des Irans immer weiter abgeschwächt wurde. All diese Spannungen werden dadurch verstärkt, dass sich der Iran und die USA gegenseitig vom Anderen bedroht fühlen. Hat der Iran-Konflikt damit neue Dimension erreicht? Schließlich sieht man aktuell häufig Berichte über den Mord an dem iranischen Offizier Soleimani, der durch den von Trump erteilten Auftrag am 3. Januar dieses Jahres von den USA begangen wurde. Mit dem tödlichen Luftangriff wollte der US-Präsident die Führung des Irans schwächen, schließlich galt Soleimani als sehr angesehener und einflussreicher General. Demnach ging es dem US-Präsidenten also wieder um Macht. Doch sein Egoismus blieb nicht ungestraft, da der Iran draufhin eine US-Basis im Irak angriff. Der US-Präsident reagierte mit einer Rechtfertigung des Mordes an den iranischen General, dieser sei ein Massenmörder gewesen.

Der Mord könnte zudem auch Konsequenzen mit Nordkorea nach sich ziehen, da die USA und der ostasiatische Staat wegen des Atomstreits sowieso in einem Konflikt befinden. Schließlich entwickeln beide Staaten Massenvernichtungswaffen und haben sich möglicherweise bei der Entwicklung von Raketen unterstützt. Diese Verflechtung mit Nordkorea macht den Iran-Konflikt und dessen Folgen noch unabsehbarer, da der nordkoreanische Machthaber allgemein als unberechenbarer Diktator bekannt ist. Schließlich listeten die UN bereits vor Jahren die Verbrechen, wie Folterungen, Aushungern oder Hinrichtungen auf, die Kim Jong Un demnach gegenüber der nordkoreanischen Bevölkerung begangen haben soll. Doch es bleibt abzuwarten, wie lange das Oberhaupt von Nordkorea sich bezüglich der aktuellen Ereignisse enthält und ob es überhaupt eine Reaktion darauf geben wird. Allerdings sollte sich  vor allem Amerika in Zukunft sowohl vor  den Iran als auch vor Nordkorea in Acht nehmen.

„Allerdings scheint dieser Populismus zu funktionieren, schließlich gibt es beispielsweise in Dresden jeden Montag Proteste“

Jedoch wird auch die Richtung, die die Politik in Deutschland einschlägt, immer beängstigender. Mittlerweile ist die AFD in allen 16 Landtagen vertreten und wenn man die rechtsorientierte Partei im Internet sucht, findet man zahlreiche Skandale und rechtsextreme Äußerungen, wie der ,,Vogelschiss“ oder ,,Denkmal der Schande“. Damit macht die Partei Schlagzeilen und schürt, auch mit ihrem Wahlprogramm Ängste der deutschen Bevölkerung, um an Wählerstimmen zu gewinnen. Allerdings scheint dieser Populismus zu funktionieren, schließlich gibt es beispielsweise in Dresden jeden Montag Proteste gegen die Immigration ausländischer Flüchtlinge und auch Attentate gegen Mitbürger, die einer anderen Religion angehören, wie der Anschlag auf eine Synagoge am 9. Oktober 2019, dem höchsten jüdischen Feiertag in Halle, bei dem zwei Menschen erschossen wurden. Dieser Anschlag wurde nachweislich aus rechtsextremen Gründen verübt. Auch weltweit betrachtet,  gewinnt das Spiel mit der Angst immer mehr Anhänger, schließlich zählt auch Donald Trump, als wohl mächtigster Mann der Welt, zu den Populisten. Sowohl die AFD als auch der amerikanische Präsident vertreten besorgniserregende Theorien, sodass beide behaupten, dass es den Klimawandel nicht gebe. Die AFD plant sogar, das vorgesehene Kohleausstiegsgesetz zu stoppen. Damit wendet sie sich gegen die Allgemeinheit, auch gegen zahlreiche Wissenschaftler, sorgt aber für Aufsehen und Polarität. Ist nicht auch diese Denkweise egoistisch?

Insgesamt lässt sich sagen, dass die heutige Welt zu einem höheren Maß egoistisch ist, als man zunächst denkt, weil viele alltägliche, politische und wirtschaftliche Handlungen einen egoistischen Grundgedanken beinhalten. Auch wenn die Gesellschaft, die wir kennen, nicht ohne Egoismus existieren kann, fällt auf, dass zur Zeit viele Politiker in führenden Positionen sind, die für ihre Alleingänge bekannt sind. Zudem findet man auch Diktaturen vor. Bei ihren Handlungen scheint ihr eigener Vorteil wichtiger als das Wohl Anderer zu sein. Jedoch gibt es auch einzelne Personen und Gruppen von Menschen, die selbstlos agieren, indem sie an Bedürftige spenden, kranken oder verletzten Tieren helfen oder gegen den Klimawandel demonstrieren. Es kommt also auf die Einstellung einer Person, deren Umfeld und allgemeine Erziehung an, in welchem Maße ein Mensch altruistisch oder egoistisch handelt. Doch klar ist, dass durch jede altruistische Handlung die Welt etwas selbstloser wird, weshalb es sich für jeden einzelnen lohnt, zumindest ab und zu an andere zu denken.