Der BREXIT: Eine Timeline der Geschehnisse

Als Großbritannien sich durch ein Referendum (also eine Art Abstimmung) im Juni 2016 dafür entschied, nicht mehr Teil der EU sein zu wollen, hatte niemand damit gerechnet, dass sich der Austritt-Prozess in ein absolutes Chaos langer Dauer verwandeln würde. 

Unter David Cameron stimmt die Bevölkerung vor fünf Jahren mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus der EU. Einen Tag später tritt Cameron von seinem Amt zurück, woraufhin Theresa May im Juli 2016 die neue Premierministerin wird. Grundsätzlich ist es nun ihre Aufgabe, die Bedingungen zwischen der EU und dem vereinigten Königreich zu verhandeln. Mit dem Einreichen des offiziellen Kündigungsbriefs im März 2017 haben die Briten und das EU-Parlament nun zwei Jahre für die Verhandlungs- bzw. Austrittsfrist, zumindest ist diese Phase so geplant. Besonders wichtig dabei sind Verhandlungspunkte wie wirtschaftlicher Handel, Bürgerrechte und die finanziellen Aspekte, welche folgende Versammlungen immer wieder zum Scheitern bringen. 

Auf dem Brexit-Gipfel Ende November 2018 einigen sich beide Parteien auf ein Abkommen, was in etwa besagt, dass Großbritannien bei den Entscheidungen der EU deutlich weniger Mitspracherecht hat. Allerdings wird dieses, sowie jedes weitere Abkommen, vom Unterhaus (also ähnlich wie bei uns der Bundestag) abgelehnt. Im Juni 2019 tritt May von ihrem Amt zurück, worauf Boris Johnson die Führung bei den Verhandlungen übernimmt.

Johnson ist ganz klar für den Austritt Großbritanniens und droht, das vereinigte Königreich werde notfalls auch einfach so austreten. Das Unterhaus veranlasst ein No-Deal-Brexit-Gesetz; das heißt, der Premierminister muss den Austritt abermals verschieben, sollte man innerhalb von etwa drei Monaten nicht zu einem Ergebnis kommen. Johnson verschafft sich durch die nach zwei Wochen aufgehobene Zwangspause, welche er zuvor erwirkt hatte, etwas Zeit und beantragt ein paar Mal die Neuwahl des britischen Parlaments, welche jedoch konstant vom Unterhaus abgelehnt wird.  Ende 2019 wird das Parlament dann doch neu gewählt, wobei sich die konservative Tory-Partei von Boris Johnson als Mehrheit durchsetzt. Als sowohl der Großteil des Unterhauses als auch die Queen und andere wichtige Abgeordnete ihre Unterschrift geben, scheint der Brexit am 24. Januar 2020 zum ersten Mal seit vier Jahren in Reichweite. Ab jetzt werden nur noch gewisse Rahmenbedingungen diskutiert, ein wichtiges Ergebnis ist allerdings, dass das Vereinigte Königreich in Zukunft kein Mitbestimmungsrecht mehr hat, wenn die EU-Gremien etwas entscheiden. 

Da das Vereinigte Königreich zum 01.01.2021 offiziell ausgestiegen ist, stellt sich jetzt natürlich die Frage, welche Folgen dieser Austritt für die EU haben wird. Bereits Ende 2020 gibt es Chaos an den Grenzen, Export und Import leiden unter dem Brexit. Durch die neuen Zollvorgaben gäbe es sowieso schon Lieferengpässe, welche durch die Corona-Pandemie zusätzlich dramatisch verschlimmert werden würden. In Britannien wird es durch die Brexit-Rahmenbedingungen eine Inflation geben – alles wird teurer werden. Auch die Freiheiten von EU-Bürgern, wie z.B. überall wohnen zu können, werden deutlich erschwert werden. Zudem hofft die EU, dass nicht weitere EU-Mitglieder dem britischen Beispiel folgen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass der Austritt aus der EU einfacher klang, als er tatsächlich war. Das Unterhaus spielte hierbei eine wesentliche Rolle, in dem es die Abkommen ablehnte. In vielen Verhandlungspunkten waren sich die beiden Parteien einfach nicht einig, was im Nachhinein Abkommen und Premierminister kostete. Letztendlich hatte Boris Johnson einen einem Deal angepassten Brexit durchbekommen, sodass das Vereinigte Königreich seit Anfang des Jahres nicht mehr zur Europäischen Union gehört. Die dramatischen Folgen des Brexits werden momentan noch durch die Corona-Pandemie kaschiert, jedoch ist abzusehen, dass das Verlassen der EU dramatische wirtschaftliche Folgen haben wird.

Autoren

Veröffentlicht von Carina Kunze

Chefredakteurin ab dem Schuljahr 21/22

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.