Autor: Mirabelle Meisner

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Ausgabe 53 TITELTHEMA

Am Rande der Meinungsfreiheit

Seit April 2020, also schon seit einem Jahr finden Proteste gegen die Schutzmaßnahmen aufgrund der Covid-19-Pandemie statt, auch in unserer Nähe in Oldenburg. Da sollte man sich schon einmal klar machen, wer dort alles zu finden ist.

Die ersten Demos fanden in Berlin statt, unter dem Namen „Hygienedemos“ die von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ veranstaltet wurden. Der Name „Querdenker“ kam von einer Demonstration namens „Querdenken 711“, die in Stuttgart im April 2020, von Michael Ballweg organisiert, stattfand. Dieser Michael Ballweg hat dann Querdenken 711, wobei 711 die Vorwahl von Stuttgart ist, als Marke auf seinen Namen eintragen lassen und das gleiche für viele andere Städte getan. Viele Demonstrationen wurden von ihm angemeldet, beginnend mit 20 Demonstranten im April bis jetzt schon über 10.000 Teilnehmern bei mehreren Demonstrationen.
 Das Problem hier ist, dass die Querdenker-Bewegung auch viele Verschwörungstheoretiker, wie Reichsbürger und und QAnon und grundsätzlich Rechtsextreme und Nazis beherbergt. Reichsbürger sind die Verschwörungstheoretiker, die glauben, Deutschland sei kein souveräner Staat und deswegen sei das Grundgesetz nichtig, was nicht stimmt. QAnon ist eine Verschwörungstheorie, die besagt, es gäbe einen „Deep State“, der alles kontrolliere, Kinder entführen würde und mehr, wobei Donald Trump der Messias wäre, der diesen „Deep State“ bekämpfe. Dies alles gründet sich nur darauf, dass eine anonyme Person in einem Forum, „4chan“, das sagte, dies niemals bewies und immer wieder Vorhersagen machte, die sich immer wieder als falsch erweisen.

Querdenker gehen immer wieder mit solchen Leuten bewusst auf die gleichen Demonstrationen oder behaupten, es gäbe keine Rechtsextremen in deren Demos. Michael Ballweg jedoch war auch schon in Gesprächen mit Peter Fitzek, welcher sich Staatsoberhaupt Deutschlands nennt, ein bedeutender Reichsbürger ist, und distanzierte sich nicht von ihm. Auch schließen sich Querdenker oft zusammen, wie z.B. in der Partei „Freie Sachsen“, deren Vizepräsident ein Neonazi ist, den Austritt Sachsen aus der Bundesrepublik fordert, deren Veranstaltungen von Querdenkern besucht werden und es gibt andere Beispiele, wo klar Rechtsextreme mit Querdenkern zusammen demonstrieren.

Das jedoch Wichtigste wurde viel zu schnell vergessen. Am 29. August 2020 haben rund 400 Rechtsextreme versucht, den Reichstag zu stürmen, worüber insgesamt viel zu wenig gesprochen wurde. Sie kamen von einer Demonstration gegen Coronamaßnahmen, einer aufgelösten Demonstration. Am Ende passierte nicht viel, außer Bilder mit Rechtsextremen auf den Treppen des Reichstages, doch es zeigt, es gibt ein Problem. Dass Querdenker dann mit solchen Leuten zusammen demonstrieren, sehe ich als äußerst problematisch.

Letztendlich gibt es auch  Querdenker, die einfach nur unsicher und unzufrieden sind, weil sie einfach wieder in einen normalen Alltag wollen. Dies ändert jedoch nichts daran, dass sie mit Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern zusammen demonstrieren und dem oft nicht klar widersprechen. Laut dem Verfassungsschutz in NRW ist auf Querdenkerdemonstrationen jeder zehnte Querdenker ein Rechtsextremer oder Reichsbürger und man muss aufpassen, dass sich viele Moderate nicht weiter radikalisieren. Nicht alle Querdenker sind Radikale, doch viele sind es und wir als Gesellschaft müssen lernen, wie man damit umgeht, denn derzeit radikalisieren sich viele nur weiter.

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Ausgabe 52 PANORAMA

Donald allein zu Haus

Donald Trump beside man in black suit

Anmerkung, 10.01.2021: Twitter hat am 09.01.2021 das Twitter-Profil von Donald Trump (@realdonaldtrump) entfernt. Sollte die Tweets des Amerikanischen Präsidenten nicht mehr zu lesen sein, so nutzt bitte die Print-Variante als PDF auf der Startseite für diesen Artikel. Mehr zu der Entfernung erfahrt ihr auf: https://twitter.com/TwitterSafety/status/1347684877634838528

Lange war es eine Liebesgeschichte: Der US-Präsident Trump twittert viel, es ist inzwischen das inoffizielle Sprachrohr der US-Adminstration geworden. Doch seit einiger Zeit rumort es in der eigentlich unerschütterlichen Beziehung. Twitter will die Verlautbarungen des Präsidenten nicht immer so stehen lassen und geht öffentlich dagegen vor. Es ist Zeit ein paar seiner Äußerungen für die Nachwelt zu sammeln.

Hier schreibt Trump, dass er ein Russenliebhaber genannt wurde, aber doch einfach nur alle Menschen grundsätzlich möge. Gleichzeitig nennt er Hillary Clinton verrückt und unehrlich.

2019 hatten die USA so viele Schulden wie nie zuvor. Dies hindert den Präsidenten aber nicht daran, sie als Rekordwirtschaft zu bezeichnen, die natürlich sofort crashen würde, wenn einer von den anderen „Clowns“ Präsident werden würde.

Dieser Tweet von Donald Trump handelt davon, dass die USA mal wieder erreichen, was sie schon seit langer Zeit im mittleren Osten suchen: Öl. Trump schrieb, dass die IS-Terroristen von den Kurden und der Türkei gesichert wären. Scheinbar ist dann Donald Trump auch nicht sonderlich anders als die US-Präsidenten vor ihm, wenn ihm doch das Öl anderer Länder am wichtigsten ist.

Schon lange vor seiner Präsidentschaft muss Geschäftsmann Trump viel Kritik einstecken. In diesem Tweet holt er zum Gegenschlag aus: Sein IQ sei einer der Höchsten und alle seine Kritiker wüssten dies sowieso. Sie sollen nicht so dumm sein, es wäre nicht ihre Schuld.

Jedes Mal wenn er von den Hatern und Versagern spreche, tue er dies mit großer Liebe und Zuneigung. Sie könnten nichts dafür, dass sie „beschissen“ geboren wurden.

Harte Worte von einem Mann der zwei Jahre später in das Mächtigste Amt der Welt gewählt wird.

Wie Trump sein Verhältnis zu den regierungskritischen Sendern sieht, zeigt er gerne.

Donald Trump erteilt gerne Ratschläge. Hier über das Verhalten mit umweltfreundlichen Lampen. Diese könnten Krebs verursachen. Man solle vorsichtig sein, die Menschen, die sie eingebracht hätten, würden sich dafür nicht interessieren.

Windmühlen seien in den USA die größte Bedrohung für Weißkopfseeadler und Steinadler. Die Medien würden behaupten, dass die „fiktive“ globale Erwärmung schlimmer sei. Wir glauben, zu dem Tweet brauchen wir uns nicht weiter zu äußern.

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Ausgabe 52 TITELTHEMA

Syriens schlimmste humanitäre Krise

Derzeit ist in Syrien Krieg. Die Opposition kämpft gegen Bashar al-Assad, schon seit neun Jahren und ist dabei, den Krieg zu verlieren. Sie hat sich in ihre letzte Region zurückgezogen und kämpft erbittert. Die Situation ist denkbar schlecht, denn nicht nur Kämpfer leiden, sondern auch die Zivilbevölkerung. Die Zivilisten verhungern, erfrieren und sterben durch Bomben. Wie kam es dazu?

Derzeit ist in Syrien Krieg. Die Opposition kämpft gegen Bashar al-Assad, schon seit neun Jahren und ist dabei, den Krieg zu verlieren. Sie hat sich in ihre letzte Region zurückgezogen und kämpft erbittert. Die Situation ist denkbar schlecht, denn nicht nur Kämpfer leiden, sondern auch die Zivilbevölkerung. Die Zivilisten verhungern, erfrieren und sterben durch Bomben. Wie kam es dazu?

Alles begann vor neun Jahren. Im Nahen Osten gibt es viele undemokratische Staaten und das war vor neun Jahren nicht anders. Die Menschen wurden an vielen Orten unzufrieden und es kam zum arabischen Frühling. Dies war ein massiver Protest, bei dem viele Menschen auf die Straße gingen, auch in Syrien. Assad gefiel dies nicht und er ließ die Proteste mit der Armee niederschlagen. Die Proteste gingen weiter, doch Assad ließ sie immer wieder blutig niederschlagen. Die Protestierenden bildeten die „Freie syrische Armee“, bewaffneten sich und lieferten sich in Folge darauf Schlachten mit Assad. Der Krieg ging weiter und die UN griff nicht ein, weil China und Russland ein Eingreifen verhindern. 2013 wurden von Assad zum ersten Mal Chemiewaffen eingesetzt und der IS trat auch auf den Plan. Dieser eroberte die Stadt Rakka, weshalb die USA 2014 in den syrischen Bürgerkrieg eingriffen und den IS bombardierten. Im September 2015 begann Assads Verbündeter Russland Luftangriffe in Syrien. Sie richten sich auch gegen IS-Stellungen, vor allem aber gegen gemäßigtere Gegner des Regimes. Die beteiligten Parteien im Syrienkrieg handelten 2016 eine Waffenruhe aus, für einen Krieg, der nun schon seit fünf Jahren anhielt. Diese wurde jedoch immer wieder gebrochen und letztendlich nahmen die syrische Armee und ihre Verbündeten nach heftigen Kämpfen und Luftangriffen den kompletten Norden der Rebellengebiete Aleppos ein. Viele Rebellen flohen nach Idlib. Im Jahr 2017 wurden dann die Kerngebiete des IS eingenommen. Die Situation ist kompliziert, vor allem waren viele Fraktionen Stellvertreter für große Nationen. Es war und ist also ein Kampf zwischen Türkei, Russland, USA, Assad und auch dem Iran, dementsprechend ist die Lage schwierig. 2019 wurden dann die restlichen Gebiete des IS eingenommen. Die USA zog sich dementsprechend zurück und es blieben nur Truppen der USA um syrische Ölfelder herum zurück. Die verbleibenden ehemaligen Oppositionellen zum Assad Regime haben sich im Idlib Gouvernante gesammelt und Assad greift auch hier weiter an, mit der Ausrede, dass noch Terrororganisationen dort zu finden seien.

Bei Luftangriffen seien Aktivisten zufolge besonders zivile Infrastruktur, wie Krankenhäuser, systematisch zerstört worden. Laut UN waren 2018 über sechs Millionen Leute aufgrund des Syrischen Bürgerkrieges geflüchtet. Es gab im Jahr 2018 laut Aktivisten 350000 Tote, darunter 105000 Zivilisten, wobei die echte Opferzahl wohl bei 500000 lag. UNICEF zufolge schickten die Konfliktparteien 2017 mindestens rund 900 Minderjährige in den Kampf. Bei den einzelnen Schlachten wurde immer wieder gegen die ausgehandelte Waffenruhe verstoßen und Zivilisten konnten nicht abziehen.

Man kann also erahnen welch unglaubliches Leid die syrische Bevölkerung durchmachen musste und noch immer muss. Schuld zuweisen kann man eigentlich fast allen der Parteien. Assad ist ein Diktator und setzte Giftgas ein, Russland unterstützte das, die USA waren wieder mal größtenteils auf das Öl aus, wobei sie auch ein Interesse hatten, den IS zu stoppen und die Türkei greift nur ein, um ihre eigene Position international zu stärken ein. Solche Zuweisungen sind leicht, doch es gibt schwierigere Fälle. Was ist mit den Rebellen? Viele sollen Angeblich auch  Menschenrechtsverletzungen begangen haben, dabei kämpfen sie für “Demokratie und Freiheit”. Es ist also schwer zu sagen, wer der Schlimmste ist. Die deutsche Regierung  versucht zwar auch, wie viele in Europa, eine Waffenruhe durchzusetzten, doch hier im eigenen Land werden Flüchtlinge teilweise angefeindet und unsere Regierung hatte noch der griechischen Regierung gratuliert, als sie die Grenzen schloss. Fest steht nur, dass die Situation für die Menschen in Syrien extrem schlimm ist und wir eigentlich alle unser Bestes tun müssten um zu helfen.

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Ausgabe 52 TITELTHEMA

Egoismus ist alltäglich

Im Supermarkt

von Jana

Wir alle kennen ihn, den Supermarkt. Schließlich besuchen wir diesen Ort regelmäßig, um Lebensmittel einzukaufen. In dem Supermarkt, wo ich arbeite, weiß ich, wo die meisten Produkte normalerweise stehen, da alles seine feste Ordnung hat. Allerdings finde ich während meiner Schicht nicht selten Gemüse, das zwischen der Schokolade liegt oder sogar komplett aufgetaute Tiefkühlprodukte, wie Eis oder Pizza, die jemand zu den Chips gelegt hat. Das Schlimme dabei ist, dass diese Produkte,  sobald sie angetaut sind, nicht mehr verkauft werden können, sondern weggeworfen werden müssen. 

Außerdem hat wahrscheinlich jeder schon mal die folgende Situation erlebt: Man läuft mit Lebensmitteln in der Hand Richtung Kasse und kurz bevor man das Kassenband erreicht, kommt ein anderer Kunde von der Seite und drängelt sich vor einem, meistens gerade dann, wenn man es sowieso schon eilig hat.

Im Straßenverkehr

von Laura P

Stelle dir vor, du bist mit dem Fahrrad, dem Auto oder zu Fuß auf dem Weg zur Schule. Du überquerst eine Kreuzung, doch plötzlich rast ein anderer Verkehrsteilnehmer an dir vorbei, verpasst dich um Haaresbreite und nimmt dir so die Vorfahrt. Du fährst erschrocken und vorsichtig weiter. Nach einigen Metern ordnet sich ein Auto hinter dir ein und sofort fährt der Fahrer des Wagens so dicht auf, dass du dich bedrängt fühlst. Diese beiden Beispiele sind nur eine kleine Auswahl an Vorfällen von Egoismus im Straßenverkehr, die so jeden Tag wieder aufs Neue passieren. Durch ein solches Verhalten kommt es immer wieder zu tragischen Verkehrsunfällen und das nur, weil die  andere Person einem nicht schnell genug gefahren und man spät dran ist, da man länger schlafen wollte oder einfach nur, weil man den anderen Verkehrsteilnehmern demonstrieren wollte, was für ein schnelles Auto man fährt. Was soll dieses Verhalten?

Im Bus

von Oke

Kennst du das? Du fährst Bus und alle wollen einen Sitzplatz, doch alles ist von anderen Personen besetzt? Die meisten werden das hier jetzt wohl verneinen und sagen, dass die Plätze nicht von Menschen, sondern von Taschen besetzt wären. Ist das nicht egoistisch, zwei Plätze für sich selbst zu beanspruchen? Natürlich kann man nett fragen, ob der Platz denn frei sei, doch ist das nicht auch etwas unangenehm? Ich plädiere dafür, dass wir diese egoistische Angewohnheit ablegen und den Alltag aller erleichtern.

Auf Staatsebene

von Florian

Die deutsche Regierung ist verpflichtet, im Sinne  der deutschen Bevölkerung zu handeln. Doch Deutschland ist auch Mitglied der Europäischen Union und sollte demnach auch die Bündnispartner berücksichtigen. Leider passiert es aber öfter, dass Deutschland die Richtlinien verletzt und damit egoistisch handelt. Zum Beispiel hält Deutschland, laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes, die Nitratwerte im Grundwasser nicht ein.

Das Beispiel, das ich gesucht habe, ist Nord Stream 2. Deutschland will eine Pipeline bauen, mit der wir Flüssigerdgas aus Russland importieren können. Es gibt schon eine andere Pipeline und Nord Stream 2 soll parallel zu dieser verlaufen, damit die importierte Gasmenge erhöht werden kann. Das erste offensichtliche Problem ist, dass wir laut den Klimagesetzen weniger Erdgas verbrauchen sollten, weil dies ein fossiler Brennstoff ist. Man kann dies natürlich rechtfertigen, weil Norwegen und die Niederlande nicht mehr so viel Gas nach Deutschland exportieren wollen, jedoch macht das Nord Stream 2 nicht nachhaltiger. Viele osteuropäische Staaten sind gegen das Projekt, wie auch die USA. Die USA sind dagegen, weil sie einerseits selbst mehr Gas nach Deutschland exportieren möchten und zum anderen befürchten, dass wir zu abhängig von Russland werden. Die osteuropäischen Staaten sind wegen der deswegen möglichen Abhängigkeit von Russland dagegen und weil manche Staaten Abgaben dafür bekommen, dass über andere Pipelines Gas aus Russland durch ihre Länder transportiert wird. Sie haben Angst, dass Russland weniger Gas durch die anderen Pipelines exportiert und sie damit weniger Geld bekommen. Die Europäische Union hatte auch 2015 eine gemeinsame Energiepolitik beschlossen, weil sie eine Abhängigkeit von russischem Gas verhindern wollte. Man merkt, dass Deutschland die Interessen nicht mehr so viel wert sind, wenn es um die eigenen geht.

In diesem Thema waren aber viele andere Staaten unentschlossen, wie auch Frankreich. Im Februar 2019 stimmten Frankreich und andere Europäische Staaten dann zu und im Gegenzug stimmte die Bundesregierung den neuen europäischen Gasrichtlinien zu. Dieser Kompromiss macht Nord Stream 2 wahrscheinlich unwirtschaftlich und gibt der EU mehr Kontrolle, doch ohne diesen Kompromiss hätte es noch mehr Streit gegeben und Deutschland hätte vielleicht schlimmere Konsequenzen zu spüren bekommen.

Auch wenn es so noch zu einem Kompromiss kam, ist das Projekt sehr egoistisch. Viele osteuropäische Länder sind immer noch nicht sehr glücklich. Man fragt sich auch, wieso Deutschland so ein Projekt begonnen hatte, wenn es doch klar war, dass es so vielen Bündnispartnern nicht gefällt. Natürlich ist Politik immer ein Kompromiss, doch Deutschland hätte sich vorher absprechen und nicht einfach bauen sollen. Während diesen ganzen Diskussionen war Gazprom, der Konzern, der Nord Stream 2 bauen will, schon am Verlegen der Gaspipeline.

Natürlich sollte man bei aller berechtigten Kritik am Handeln von Deutschland nicht vergessen, dass die USA und die osteuropäischen Länder auch aus egoistischen Motiven handeln. Die Politik auf Staatsebene ist leider meistens egoistisch. Selbst die Europäische Union wurde auch nur gegründet, weil die Staaten dadurch besser Handeln konnten und es ein Mittel zu Völkerverständigung ist. Letztendlich war sie damit aber auch nur das Produkt egoistischen Handelns. Doch bedeutet dies nicht, dass aus egoistischem Handeln nichts Gutes kommen kann. Die Europäische Union ist das beste Beispiel, denn auch wenn sie nicht immer das Beste tut, kommen viele gute Dinge heraus.